Berlin verklagen? – Br├╝ssel

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Schon vor einigen Wochen ├╝berlegte die EU-Kommission Deutschland aufgrund der oft ├╝berschrittenen Feinstaubwerte zu verklagen. „Die Luft ist zu schmutzig in deutschen St├Ądten“. Nun steht die Frage noch im Raum, Br├╝ssel z├Âgert.

Feinstaub
Feinstaub wird beispielsweise durch Kraftfahrzeuge und Fabriken erzeugt, er ist f├╝r Menschen sch├Ądlich, das ist bekannt und dennoch steigen die Werte, gerade in den Ballungsr├Ąumen, wo die Verkehrsauslastung besonders hoch ist. Daher sollen neue Richtlinien und Gesetze von Bund und EU helfen, die Luft wieder freier von Feinstaub zu halten.

Frist ├╝berschritten
Die Frist gestellt von der EU-Kommission┬á zum Einhalten der Werte wurde bereits schon im Januar ├╝berschritten. Die Kontrolleure wollten sich daher schon in letzten Monat mit dem Streitfall besch├Ąftigen. Da in Ballungsr├Ąumen wie Berlin, Frankfurt und Mainz, nun investiert wurde, wurde die Frist jedoch verl├Ąngert. „In den n├Ąchsten Wochen“ m├Âchte man sich in Br├╝ssel mit dem Problem auseinandersetzen.

Deutschland ist nicht alleine
23 der 28 EU-Staaten ├╝berschreiten derzeit die Feinstaubwerte f├╝r saubere Luft, vor allem bei den Stickoxiden aus Diesel-Abgasen. Nur gegen zwei dieser L├Ąnder (Polen, Bulgarien) laufen bereits Verfahren vor dem europ├Ąischen Gerichtshof.

Diesel-verbot
Das stark umstrittene Diesel-verbot wird dabei immer wahrscheinlicher, um Klagen durch Br├╝ssel zu vermeiden und die Grenzwerte wieder einhalten zu k├Ânnen. Alternativen sollen dazu Pr├Ąmien, beim Kauf von Benzin-Autos und Elektrofahrzeugen sein.

Update (21.05.2018)
Br├╝ssel m├Âchte nun klagen, es drohen hohe Zwangsgelder, aufgrund der h├Ąufig ├╝berschrittenen Grenzwerte der Feinstaubbelastung und der Stickoxide. Zudem beklagt Br├╝ssel die z├Âger haften Entscheidungen im VW-Abgas-Skandal. Man solle sich verst├Ąrkt um die Einhaltung der EU- und Bundesgesetze k├╝mmern.

Quellen (Tagesschau, UBA)
Bild (Unsplash)

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