“Wrong Way” Artikel 13

Bild nicht verf├╝gbar.
Wrong Way - Artikel 13 | ┬ę Neonbrand

“#Stoppt die Zensur” das ist die Forderung von mehr als 4,5 Millionen Unterst├╝tzern der Aktion “#Safeyourinternet” auf change.org. Heute konnte man fast 2000 dieser Unterst├╝tzer in K├Âln sehen. Die kurzfristig geplante Demonstration nahm auch trotz der kurzen Vorlaufzeit gro├če Ausma├čen an. Friedlich protestierten die ├╝berwiegend jungen Menschen gegen den Entwurf der EU “Artikel 13”, welcher die Urheberrechte von Produzenten und K├╝nstlern besser sch├╝tzen soll.

Die Gegner dieses Artikel bef├╝rchten m├Âgliche Zensur im gro├čen Ausma├če durch Upload-Filter, da durch den Gesetzes Entwurf Plattformen und nicht mehr die Nutzer f├╝r Urheberrechtsverst├Â├če belangt werden sollen. Plattformen wie YouTube k├Ânnten so dazu gezwungen werden Upload-Filter in ihr System einzubauen. Ein ├Ąhnliches System hat die Plattform dabei schon. So werden Videos mit verdacht auf rechtswidriges oder ansto├čendes Material entmonetarisiert, es werden also keine Werbeanzeigen mehr geschaltet und durch das Video kann kein Geld verdient werden. Dieses System st├Â├čt dabei heute schon immer wieder auf Gegenwehr. Zu viele Fehler soll das System jetzt schon machen.

Viele YouTuber und andere “Influencer” haben sich heute mit an der Demo beteiligt und zuvor ordentlich Werbung daf├╝r gemacht.

Als Hauptverantwortlicher wird Axel Voss von der CDU gesehen. Er hat den Gesetzesentwurf ma├čgeblich unterst├╝tzt. Damit hat er sich jedoch zugleich den Groll der Internetnutzer auf sich gezogen, so landete der Hashtag #NieWiederCDU und #Merkelfilter in den Twitter Trends. Einen Schaden, der sich in den n├Ąchsten Wahlen vermutlichen zeigen wird. Versuche die Schuld nun auf SPD Politikerin und Bundesministerin der Justiz Katarina Barley zu schieben, welche sich stets gegen die aktuelle Fassung aussprach, werden von Kritikern als Versuch der Schadensbegrenzung gesehen.

Nun muss dem Vorschlag noch in letzte Instanz zugestimmt werden. Dies ist die letzte Chance den Gesetzesentwurf abzuschmettern. Viele Versuche zuvor, beispielsweise durch die Gr├╝nen in der EU sind dabei schon gescheitert. Ob die letzte Instanz, das EU-Parlament nun dagegen stimmt ist fraglich. Wer etwas dagegen tun m├Âchte sollte seine zust├Ąndigen EU-Vertreter anschreiben und vom Gegenteil des aktuellen Trends ├╝berzeugen.

Update / 25.02.2019:
Rund 4,8 Millionen Unterschriften gegen Artikel 13 wurden an Katarina Barley ├╝bergeben. W├Ąhrenddessen hat sich die Bundesregierung jedoch f├╝r die aktuelle Fassung des Artikels ausgesprochen. Axel Voss betonte dabei, dass in der Fassung das Wort “Uploadfilter” nicht genannt wird. Stattdessen wird in der aktuellen Fassung von “Erkennungssoftware” gesprochen. Kritiker sehen das als Synonym, da eine andere technische Umsetzung als durch Uploadfilter nicht m├Âglich sei. Sie w├╝nschen sich, dass Politikerinnen und Politiker ihre Gesetze theoretisch an Unternehmen und Plattformen durchspielen, um festzustellen ob die Gesetzestexte realistisch sind.

Auch wir als Online-Sch├╝lerzeitung sehen den Gesetzesentwurf kritisch und haben auch das Bedenken der Zensur im Internet stets im Hinterkopf.

Über Noah Sawallisch 65 Artikel
Hey, mein Name ist Noah Sawallisch. Ich bin in der 11.Klasse und bin nun schon seit langer Zeit in der Redaktion "Offbeat" als Autor und seit neustem auch als Gestalter der neuen Webseite t├Ątig. Meine pers├Ânlichen Interessen liegen in der Politik, der Medizin und in den Wissenschaften.