“Wrong Way” Artikel 13

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Wrong Way - Artikel 13 | © Neonbrand

“#Stoppt die Zensur” das ist die Forderung von mehr als 4,5 Millionen Unterstützern der Aktion “#Safeyourinternet” auf change.org. Heute konnte man fast 2000 dieser Unterstützer in Köln sehen. Die kurzfristig geplante Demonstration nahm auch trotz der kurzen Vorlaufzeit große Ausmaßen an. Friedlich protestierten die überwiegend jungen Menschen gegen den Entwurf der EU “Artikel 13”, welcher die Urheberrechte von Produzenten und Künstlern besser schützen soll.

Die Gegner dieses Artikel befürchten mögliche Zensur im großen Ausmaße durch Upload-Filter, da durch den Gesetzes Entwurf Plattformen und nicht mehr die Nutzer für Urheberrechtsverstöße belangt werden sollen. Plattformen wie YouTube könnten so dazu gezwungen werden Upload-Filter in ihr System einzubauen. Ein ähnliches System hat die Plattform dabei schon. So werden Videos mit verdacht auf rechtswidriges oder anstoßendes Material entmonetarisiert, es werden also keine Werbeanzeigen mehr geschaltet und durch das Video kann kein Geld verdient werden. Dieses System stößt dabei heute schon immer wieder auf Gegenwehr. Zu viele Fehler soll das System jetzt schon machen.

Viele YouTuber und andere “Influencer” haben sich heute mit an der Demo beteiligt und zuvor ordentlich Werbung dafür gemacht.

Als Hauptverantwortlicher wird Axel Voss von der CDU gesehen. Er hat den Gesetzesentwurf maßgeblich unterstützt. Damit hat er sich jedoch zugleich den Groll der Internetnutzer auf sich gezogen, so landete der Hashtag #NieWiederCDU und #Merkelfilter in den Twitter Trends. Einen Schaden, der sich in den nächsten Wahlen vermutlichen zeigen wird. Versuche die Schuld nun auf SPD Politikerin und Bundesministerin der Justiz Katarina Barley zu schieben, welche sich stets gegen die aktuelle Fassung aussprach, werden von Kritikern als Versuch der Schadensbegrenzung gesehen.

Nun muss dem Vorschlag noch in letzte Instanz zugestimmt werden. Dies ist die letzte Chance den Gesetzesentwurf abzuschmettern. Viele Versuche zuvor, beispielsweise durch die Grünen in der EU sind dabei schon gescheitert. Ob die letzte Instanz, das EU-Parlament nun dagegen stimmt ist fraglich. Wer etwas dagegen tun möchte sollte seine zuständigen EU-Vertreter anschreiben und vom Gegenteil des aktuellen Trends überzeugen.

Update / 25.02.2019:
Rund 4,8 Millionen Unterschriften gegen Artikel 13 wurden an Katarina Barley übergeben. Währenddessen hat sich die Bundesregierung jedoch für die aktuelle Fassung des Artikels ausgesprochen. Axel Voss betonte dabei, dass in der Fassung das Wort “Uploadfilter” nicht genannt wird. Stattdessen wird in der aktuellen Fassung von “Erkennungssoftware” gesprochen. Kritiker sehen das als Synonym, da eine andere technische Umsetzung als durch Uploadfilter nicht möglich sei. Sie wünschen sich, dass Politikerinnen und Politiker ihre Gesetze theoretisch an Unternehmen und Plattformen durchspielen, um festzustellen ob die Gesetzestexte realistisch sind.

Auch wir als Online-Schülerzeitung sehen den Gesetzesentwurf kritisch und haben auch das Bedenken der Zensur im Internet stets im Hinterkopf.

Über Noah Sawallisch 69 Artikel
Hey, mein Name ist Noah Sawallisch. Ich bin in der 12.Klasse und seit 7 Jahren in der Redaktion "Offbeat" als Autor und seit 5 Jahren auch als Gestalter der neuen Webseite tätig. Meine persönlichen Interessen liegen in der Politik, der Medizin und in den Wissenschaften. Neben der Schülerzeitung findet ihr mich auch in der Schülervertretung und dem Schulsanitätsdienst.